Mex’s Blog


Die Spreu trennt sich vom Weizen
3. Juni 2008, 13:09
Filed under: Uncategorized | Schlagwörter: , ,

Wie man gestern hören konnte, will Bundesrat Samuel Schmid micht mehr in der SVP politisieren, . Was heisst das nun?

  • Schmid hat sein Image vom „halben SVP-Bundesrat“ eindrücklich bestätigt (Reaktion in den Medien: NULL);
  • Schmid hat – wie Widmer-Schlumpf – die Eigeninteressen über die Parteibeschlüsse gestellt, als er die Wahl im Dezember annahm. Auch hier kam nun die Bestätigung (Reaktion in den Medien: NULL);
  • Die SVP ist definitiv nicht mehr im Bundesrat vertreten (Reaktion in den Medien: NULL);
  • Die Strategie der SVP Leitung ging vollends auf. Es reicht, sich auf die Bündner einzuschiessen. Die Berner würden der Rest selbst erledigen. Echt clever! Doch: wo lese ich das in den Medien?

Spinnen wir den Gedanken weiter. Berner und Bündner schmieden eine Allianz, evtl. mit Fraktionsstärke und wären damit gleichzeitig mit 2 (! – davon hat Blocher einen Sitz 2003 dazugeholt) Vertretern in der Landesregierung – obschon die Grünen wohl einen höheren Wähleranteil in die Waagschale werfen können. Dass hier von Seiten der Grünen keine Reaktion, ein Raunen durch die Gänge geht, macht die Abtrünnigen nicht „bürgerlicher“

Dass die Spaltung nach dem Abstimmungs-Debakel vom letzten Wochenende publik gemacht wird, ist zwar taktisch klug. Man glaubt sich in der stärkeren Situation zu wissen, hat schon mal 3 Abstimmungen gewonnen. Ob das jedoch auf die Dauer gut gehen wird? Ich zweifle.

Was folgt nun?
Die „halben SVP-Vertreter“ sammeln sich hinter Schmid und Widmer-Schlumpf. Die SVP wird „gereinigt“ von nicht linientreuen Exponenten. Das Profil der SVP wird stärker. Bei den nächsten Nationalratswahlen werden die „halben SVP-Vertreter“ keinen Erfolg aufweisen können (analog aNR Siegrist aus dem AG). Sie bleiben sogar schwächer als die Grünen. Die Grünen werden daher einen Sitz im Bundesrat anstreben (evtl. als Ersatz von Schmid schon früher). Damit würde die linke Regierung noch deutlicher.

Gleichzeitig wird es keine Ausreden mehr geben, wenn es darum geht, die stärkste Partei des Landes in der Regierung einzubinden. Alibi-Vertreter können nicht mehr gewählt werden.

Wie sagt man doch so schön: „Schlacht verloren, aber noch nicht den Krieg…“

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4 Kommentare so far
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Null Reaktionen in den Medien?? Es wird doch so ziemlich überall ausführlich über die Sezession bei der SVP berichtet…

Kommentar von Juri

Ja, über die Sezession. Aber die oben angesprochenen Punkte kommen kaum zu Sprache…

Kommentar von mmexm

Na das will ich doch hoffen. Wäre ja noch schöner, wenn sich etwa eine NZZ auf das „halber Bundesrat“-Niveau hinabliesse…

Im übrigen: Beisst sich das nicht ein wenig in den Schwanz, wenn man Schmid erst jahrelang als „halben SVP-Bundesrat“ bezeichnet, und dann, wenn er’s satt hat und die Partei konsequenterweise verlässt, dies als Bestätigung der „halber SVP-Bundesrat“-These verkauft…?

Kommentar von Juri

Eben nicht: Wäre er „voller SVP-Bundesrat“, hätte er
1) im Dezember die Wahl nicht angenommen und nach den Beschlüssen der DV seinen unmittelbaren Rücktritt verkündigt;
2) sich nicht für diese Aktion entschlossen, sondern wäre linientreu geworden…
3) nicht im Hintergrund die Abspaltungstendenzen massgeblich beeinflusst.

Ich find es wirklich gut, dass er sich nun für eine Seite entscheidet! Eine Wischiwaschi-Position bringt nur einen Zweifrontenkrieg – und den hat selten einer gewonnen. Nun kann er sich nach links ausrichten und nach rechts schiessen… Bis die Schüsse dann plötzlich auch wieder von links kommen (das selbe sehen wir dann auch bei EWS)

Kommentar von mmexm




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